Am 22. März 2011, dem internationalen Tag des Wassers, strahlt Arte den Film ‚Water Makes Money‘ in einer Fernsehfassung aus. Der Film beschäftigt sich unter anderem mit der Tätigkeit von Veolia im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, insbesondere in Frankreich. Die Darstellung in dem Film ist geprägt von Vorurteilen und Verallgemeinerungen – und lässt viele Aspekte außer Acht, die für eine sachorientierte Beschäftigung mit dem Thema relevant gewesen wären. Anders als öffentlich behauptet, hat Veolia zu keinem Zeitpunkt versucht, die Verbreitung oder Ausstrahlung des Films zu verhindern oder ihn zu ‚zensieren‘. Veolia stellt sich vielmehr offen der Diskussion über den Film und über die Arbeit des Unternehmens.
Fakten contra Vorurteile
Der Film beschäftigt sich weit überwiegend mit Aspekten der Wasserversorgung in Frankreich. Einige Fakten zu den angesprochenen Themen:
- Es gibt in Frankreich keine Privatisierung der Wasserversorgung, sie ist landesweit in öffentlicher Verantwortung. Erledigen Kommunen diese Aufgabe nicht in Eigenregie, können sie sie zeitlich befristet an Dienstleistungsunternehmen delegieren. Etwa 70 Prozent der Kommunen wählen diesen Weg.
- Für diese Zusammenarbeit gelten detaillierte gesetzliche Vorschriften, die umfassende Transparenz und eine effektive Kontrolle durch die Kommunen sicherstellen. So sind ausführliche jährliche Berichte zu wirtschaftlichen und technischen Kennziffern und zur Entwicklung der Qualität vorzulegen.
- Eine Kommission der Regierung hat im Juni 2010 festgestellt, dass es seit 1993 in Frankreich keinen strafrechtlich relevanten Korruptionsfall im Zusammenhang mit der Wasserversorgung durch Private gab.
- Über Ausschreibungen gibt es intensiven Wettbewerb zwischen verschiedenen Anbietern und der kommunalen Eigenregie – im Interesse der Kunden. Bei gleichen Rahmenbedingungen haben Kommunen, die mit Dienstleistern arbeiten, in der Regel günstigere Preise.
- Einen landesweiten Trend zur Rekommunalisierung, wie ihn der Film postuliert, gibt es in Frankreich nicht. Es gibt zahlreiche Verlängerungen von Delegationsverträgen, es gibt Wechsel zur Eigenregie und es gibt Wechsel von Eigenregie zur Delegation.
- Weder das Problem der Nitratbelastung von Gewässern noch andere im Film genannte Umweltprobleme sind eine Folge der Tätigkeit privater Wasserunternehmen. Veolia ist vielmehr auf vielfältige Weise daran beteiligt, gemeinsam mit staatlichen Stellen und Umweltschutzorganisationen den Ressourcenschutz im Sinne einer nachhaltigen Wasserwirtschaft zu verbessern.
- In Deutschland ist Veolia seit 20 Jahren zuverlässiger Partner von Kommunen in der Wasserversorgung und Abwasserversorgung. Die Einhaltung der strengen deutschen Qualitäts- und Umweltvorschriften ist dabei selbstverständlich. Die Unternehmen der Veolia Wasser-Gruppe stehen für höchste Qualität und Effizienz und engagieren sich nachhaltig für den Schutz der natürlichen Ressourcen.
- Zur Partnerschaft bei BS|ENERGY und der Stadtentwässerung Braunschweig (SE|BS) enthält der Film falsche Darstellungen. Durch die Kooperation hat sich die Schuldenbelastung der Stadt Braunschweig dauerhaft vermindert. Der wirtschaftliche Erfolg der BS|ENERGY Gruppe sichert der Stadt neben ihrem Anteil am Unternehmenserlös stetige Gewerbesteuereinnahmen. Durch die Abwicklung von Investitionen im Abwasserbereich durch die SE|BS entstehen - anders als dargestellt – keine Zusatzkosten für die Bürger und keine zusätzlichen Schulden für die öffentliche Hand.
- Veolia Wasser befindet sich in ständigem Dialog und aktiven Partnerschaften mit Umwelt- und Naturschutzverbänden zu den Themen Gewässerschutz, nachhaltige Wassernutzung, Förderung der Artenvielfalt und Klimaschutz.
Veolia und ‚Water Makes Money‘
Schon in der Vorbereitungsphase ließen die Filmemacher keinen Zweifel an der vorgesehenen inhaltlichen Ausrichtung: Gegen die Tätigkeit privater Unternehmen wie Veolia im Bereich Wasser – und für eine ‚Rekommunalisierung‘ der Versorgung in jenen Städten, in denen sie heute tätig sind. Weil mit einer unvoreingenommenen und sachlichen Herangehensweise an das Thema nicht zu rechnen war, hat sich Veolia auch entschieden, sich nicht mit Interviews an diesem Projekt zu beteiligen.
Zensur?
Seit einiger Zeit wird verbreitet, Veolia wolle den Film verbieten lassen und seine Ausstrahlung im Fernsehen verhindern. Das ist nicht der Fall. Veolia Environnement in Frankreich hat unmittelbar nach Erscheinen des Films im September 2010 eine Anzeige gegen Unbekannt wegen übler Nachrede gestellt. Dabei geht es vor allem um Aussagen, die Veolia korruptes Verhalten unterstellen. Ob der Tatbestand der üblen Nachrede erfüllt ist, wird amtlich ermittelt. Zu keinem Zeitpunkt hat Veolia versucht, Aufführungen oder Ausstrahlungen des Films zu verhindern oder ihn zu ‚zensieren‘. Im Gegenteil: Veolia stellt sich der öffentlichen Debatte darüber. Das Unternehmen hat nichts zu verbergen und steht zu seiner Arbeit jederzeit Rede und Antwort.
Zum Dialog bereit
Die wichtige Debatte über die Herausforderungen der Wasserversorgung der Zukunft bringt dieser Film leider nicht voran. Statt die Arbeit privater Wasserunternehmen zu verteufeln und diejenige kommunaler Unternehmen kritiklos zu idealisieren, wäre es wichtig, über Sachfragen zu reden: Wie lässt sich die nachhaltige und effiziente Versorgung der Bürger sichern, wie kann der Umweltschutz verbessert werden? Wie lässt sich dem Menschenrecht auf Wasser weltweit Geltung verschaffen? Alles spricht dafür, dass dazu überall auf der Welt, auch in Frankreich und in Deutschland, die öffentliche Hand und die private Wasserwirtschaft, öffentliche Institutionen und die Zivilgesellschaft an einem Strang ziehen und sinnvoll zusammenarbeiten müssen. Diese Themen brauchen die Kompetenz und den guten Willen aller Akteure, ob öffentlich oder privat. Veolia steht dafür bereit.